12. Mai 2009 Bildung schafft Chancen - PM v. 12. Mai 2009

Lüdenscheid - Wie jeden 1. Mittwoch im Monat traf sich die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in Lüdenscheid zum "Gemeinsamen Frühstück". Diesmal stand als prominenter Gast der stellvertretende Landrat und Landratskandidat der CDU zur Diskussion bereit. Passend zum frühmorgendlichen Treffen beherrschte das Thema "Bildung" die Debatte: "Wer gut ausgebildete Fachkräfte in der Region braucht, muss jetzt handeln. Denn Bildung ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen für die heimische Region." sagte der 51- jährige Landratskandidat.

„Bildungsstandorte schaffen eine feste Bindung an die Region. Darum begrüße ich es sehr, dass in Lüdenscheid ein neuer Bildungsstandort der Fachhochschule Südwestfalen entsteht“, so Th. Gemke. "Vor allem die Berufskollegs, die sich in Trägerschaft des Märkischen Kreises befinden, leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Ausbildung der Auszubildenden in der Region. Hier wird die CDU ihren bisherigen Schwerpunkt der Kreispolitik fortsetzen." so Gemke weiter.
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12. Mai 2009 Mittelstandsvereinigung fordert einfachere Ausbildungsförderung!

Lüdenscheid - Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU fordert einen einfachen und unbürokratischen Zugang zu Fördergeldern für Ausbildungsplätze. In einer Veranstaltung unter dem Titel „Mit Anstand durch die Krise“ diskutierten Mitglieder der MIT und der Jungen Union mit Vertretern der Agentur für Arbeit Iserlohn und der Handelskammer. Ziel war es, den Arbeitgebern, Personalverantwortlichen und Jugendlichen, einen Überblick über den aktuellen Stand der Ausbildungssituation im Märkischen Kreis zu bieten. Dabei stellte sich heraus, daß die Krise noch nicht den Ausbildungsmarkt erreicht hat. Frau Pankau von der Agentur für Arbeit Iserlohn stellte fest: „Alle Arbeitgeber im Märkischen Kreis bemühen sich, die aktuellen Ausbildungsplätze auch im nächsten Jahr anzubieten. Allerdings spüren wir schon eine Zurückhaltung bei Betrieben.“ Herr Lux, Geschäftsführer und Leiter des Geschäftsbereiches „Berufliche Bildung“ betonte, daß es nun überlebenswichtig für die heimischen Betriebe sei, in die Zukunft zu investieren: „Wenn heute nicht ausgebildet wird, fehlen im Aufschwung die Facharbeiter!“ Die SIHK bietet Unternehmen eine Vielzahl von Förderungen an. Ziel sei es hier, besonders kleinere Betriebe in die Lage zu versetzen, eigene Auszubildende zu beschäftigen. Bewährt habe sich dabei besonders das Angebot der Lehrwerkstätten, in denen Azubis die Inhalte lernen können, die in kleineren Betrieben nicht vermittelt werden können.

Vertreter der Jungen Union kritisierten besonders, daß nach allen notwendigen Maßnahmen für Hauptschüler nun die Realschüler „unter die Räder“ kämen. Diese scheinen nicht mehr auf dem Radar der Politiker wahrgenommen zu werden. Matthias Heider, CDU Kandidat für den Bundestag, will sich besonders dafür einsetzen, daß Fördergelder des Bundes mit weniger bürokratischem Aufwand abgerufen werden können. „Die Unternehmen müssen jetzt hart dafür arbeiten, die Krise zu überleben. Sie können sich dabei nicht noch durch den Wust von Vorschriften kämpfen, wenn sie Ausbildungsplätze sichern wollen.“ Die MIT wird zum kommenden „Tag des Ausbildungsplatzes“ ihre Mitglieder dazu aufrufen, weitere Ausbildungsplätze zu schaffen und bestehende Angebote zu wahren. Das sei nicht nur eine Frage des Anstandes und der Verantwortung für die Jugendlichen, sondern auch eine Überlebensstrategie für die Zukunft. Dazu gehöre aber auch, so der MIT Vorsitzende Ralf Schwarzkopf, daß die Schüler anständig lernen, damit diese überhaupt ausbildungsfähig sind. Hier gebe es noch immer Wissensdefizite, die manchem Personalreferenten beim Lesen der Bewerbungen die Tränen in die Augen treibe.
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29. März 2009 Ralf Schwarzkopf zum Vorsitzenden der MIT wiedergewählt

Lüdenscheid – Innerhalb der letzten zwei Jahre hat die MIT in Lüdenscheid ein fulminantes Comeback erlebt. Herausragende Veranstaltungen wie z.B. der Politworkshop, in dem über Parteigrenzen hinweg kontrovers diskutiert wurde, die ins Leben gerufene Auszeichnung „Sprungbrett“ für Hauptschüler oder die Gründung eines Stromeinkaufsrings für mittelständische Unternehmen, haben dazu beigetragen, dass die MIT wieder eine einflussreiche Gruppe in der lokalen Politik wurde. Weiterer Schwerpunkt der Arbeit des Wirtschaftsflügels der CDU ist zudem das „Bildungsquartier“. Hier habe die MIT gemeinsam mit den Mitarbeitern der Stadtverwaltung ein zukunftsweisendes Konzept erarbeitet: „Wir werden“, so der wiedergewählte Vorsitzende Ralf Schwarzkopf, „dieses Konzept weiter vorantreiben. Bildung und Innovation sind vitale Standortfaktoren unserer Stadt – wir müssen ein attraktives Angebot für Fachhochschule, Institute, Unternehmen und junge Leistungsträger schnüren, wenn wir uns im Wettbewerb mit anderen Städten behaupten wollen.“ Die Weltwirtschaftskrise war neben den Neuwahlen des Vorstandes das bestimmende Thema des Abends. Die Krise gefährde mittelständische Unternehmen und die Lebensgrundlage der Arbeitnehmer. „Statt Las Vegas-Kapitalismus hätte es mehr bodenständige sauerländische Kaufmannsethik geben sollen“, meint Schwarzkopf, „dann wären uns die Zumwinkels und Madoffs erspart geblieben und wir müssten jetzt nicht um tausende Arbeitsplätze bangen.“ Leider werde die Krise zudem erhebliche negative Folgen für die Stadt haben: Gewerbesteuereinnahmen fallen weg, die Arbeitslosigkeit wird wieder steigen und damit nehme auch das strukturelle Defizit des städtischen Haushalts weiter zu. „Wir brauchen heute kreative und mutige Entscheidungen, damit unsere Stadt gestärkt aus der Krise hervorgeht!“, so Schwarzkopf. Mit dem derzeitigen Bürgermeister komme man da nicht weiter. „Wir vermissen ein mitreissendes Leitbild für unsere Stadt, eine schlüssige Strategie und vor allem tatkräftige Führung. Herr Dzewas bemüht sich sicherlich redlich, aber diese uninspirierte Pepita-Politik bringt Lüdenscheid nicht voran!“, betont Schwarzkopf und stimmt damit die Mitglieder der MIT auf die bevorstehenden Wahlkämpfe ein. Aufgrund der stark gestiegenen Mitgliedszahlen wurde der neue Vorstand der MIT vergrößert. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Sabina Rigas-Gülde und Rüdiger König gewählt. Pressesprecher wurde René Pickard, Schriftführerin Ulrike Kopp und zu den vier Beisitzern wählte die Versammlung Jens Braeucker, Stefan Pietzner, Stefan Latsch und Peter Schrade (Kierspe).
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09. Februar 2009 Signal: Leistung lohnt sich! Kommentar von Wolfgang Kleinfeld - LN v. 07.02.2009

Mit der Aktion "Sprungbrett" für Lüdenscheids Hauptschülerinnen und Hauptschüler hat die CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) ein ganz wichtiges Zeichen gesetzt. Unter der Schirmherrschaft des Arbeitgeberverbandes Metall und Elektroindustrie Lüdenscheid (AGV M+E) bekommen die jeweils Jahrgangsbesten der 8. Klassen der drei Hauptschulen ein Notebook sowie einen Praktikumsplatz ihrer Wahl. Mit diesem Sponsoring signalisieren MIT und AGV zum einen den Schülerinnen und Schülern: Wir honorieren eure guten Leistungen - strengt euch an, denn ihr werdet von der heimischen Industrie gewollt und gebraucht! Zum anderen lenken die Sponsoren den Blick der Öffentlichkeit auf die leistungsstarken jungen Menschen der Hauptschulen. Denn in der öffentlichen Diskussion werden die Hauptschulen zumeist nur als Schulen der Leistungsschwächsten unserer Gesellschaft wahrgenommen. Völlig unter den Tisch fallen dabei alle Hauptschülerinnen und -schüler, die gute bis sehr gute Leistungen erbringen - und mit ihrem guten Zeugnis beste Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Schulleitungen und Lehrer der Hauptschulen erleben hautnah, wie solche leistungsstarken Jugendlichen unter dem allgemein so schlechten Image dieser Schulform leiden. So muss auch in Lüdenscheids Hauptschulen eine Menge Motivationsarbeit geleistet werden, um diesen jungen Menschen ein gesundes Selbstbewusstsein zu vermitteln. Das Notebook-Sponsoring trägt mit Sicherheit auch dazu bei, etlichen Hauptschülerinnen und -schülern zu zeigen: Leistung lohnt sich!
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09. Februar 2009 Dr. Matthias Heider ist Nachfolger von Hartmut Schauerte als MdB-Kandidat - 200er-Versammlung der CDU-Kreisverbände wählte gebürtigen Lüdenscheider

Drolshagen. (23.01.2009) Der gebürtige Lüdenscheider Dr. Matthias Heider (42) wird im Bundestagswahlkreis 150, Olpe/Märkischer Kreis, für die CDU ins Rennen geschickt. Das entschied am Freitag im St. Clemens-Haus in Drolshagen die "200er-Versammlung" der CDU-Kreisverbände. Dr. Heider wird am 27. September 2009 versuchen, die Nachfolge von CDU-MdB Hartmut Schauerte in Berlin anzutreten.

Die 196 stimmberechtigten CDU-Mitglieder - 49 Vertreter aus dem Märkischen Kreis, 147 aus dem Kreis Olpe - hatten nach der Begrüßung durch den CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Theo Kruse sowie den Bundestagsabgeordneten Hartmut Schauerte und den Bürgermeister der Stadt Drolshagen Gelegenheit, die drei Bewerber Dr. Matthias Heider aus St. Augustin (derzeit in Siegburg lebend), Dietmar Heß und die Olper Ärztin Dr. med. Benita Olbert in jeweils 15 Minuten dauernden Statements kennenzulernen. Im Vorfeld hatten sich die Bewerber um die Bundestagskandidatur bereit im Märkischen Kreis und im Kreis Olpe den CDU-Stadtverbänden empfohlen.

Von den 196 in geheimer Wahl abgegebenen Stimmen entfielen 100 auf Dr. Matthias Heider, 71 auf den Finnentroper Bürgermeister Dietmar Heß und 24 Stimmen auf Dr. Benita Olbert. Damit war Dr. Heider ohne Stichwahl direkt zum CDU-Bundestagskandidaten im Wahlkreis 150 gewählt.

Bei seiner Vorstellung im heimischen Raum, Anfang Dezember im Kulturhaus in Lüdenscheid, hatte Dr. Heider seine Beweggründe und Ziele für die Kandidatur u. a. so beschrieben: „'Warum machst du das bei den Mehrheitsverhältnissen?' hat man mich im Freundeskreis zur Kandidatur gefragt. Meine Antwort: Ich möchte etwas bewegen." Seine Hauptkompetenz sieht Dr. Heider im Bereich Wirtschaft.

Dr. Heider weiter: "Ich bin ein Kandidat der Mitte dieser Partei. Wir müssen nicht nur Themen ansprechen, sondern Lösungen anbieten!“ 2005 habe sich die CDU so viel vorgenommen, doch in der Großen Koalition sei vieles untergegangen. Man müsse sich verabschieden von der Politik der angezogenen Handbremse. Heider sprach sich gegen übertriebene Schwarzmalerei aus, forderte mehr Freiräume für Bürger, die Senkung der Mehrwertsteuer und der Einkommensteuer, mehr Investitionen in Kindergärten und Schulen, den Bau von Generationenhäusern und versprach, sich mit den Problemen der Bürger unmittelbar auseinanderzusetzen.

Am Freitag in Drolshagen stellte Dr. Heider u. a. fest: "Heute ist die Ochsentour zu Ende, heute fällt die Entscheidung. Ich bewerbe mich, weil ich etwas bewegen will. Selbstverständlich werden ich und meine Familie wieder in den Wahlkreis ziehen, wenn Sie sich für mich entscheiden. Mein Herz schlägt für meine Heimat". Beruflich ist Dr. Heider als Prokurist bei der Deutschen Warentreuhand AG in St. Augustin tätig.
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20. Dezember 2008 MIT im Märkischen Kreis für schnelle Entlastung der Mittelschicht

In Deutschland wird zurzeit diskutiert, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung angesichts des Konjunkturabschwungs im Jahre 2009 reagieren sollte. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Märkischen Kreis (MIT) hat dazu eine klare Position. „Die Reduzierung der Steuerbelastung muss Vorzug vor staatlichen Ausgabenprogrammen haben, denn diese kann schnell umgesetzt und unmittelbar wirksam werden“, erklärt Ralf Schwarzkopf, Vorsitzender der MIT im Märkischen Kreis.

Nach Einschätzung der MIT blicken die Bürger und Unternehmer im Märkischen Kreis angesichts der Finanzmarktkrise und ihrer realwirtschaftlichen Folgen überwiegend pessimistisch in das Jahr 2009. Insgesamt wird sich der konjunkturelle Abschwung im Jahre 2009 verschärfen und auch den Arbeitsmarkt im Märkischen Kreis erfassen. Die SPD im Bund lehnt schnelle Steuersenkungen grundsätzlich ab. Die Union ist in dieser Frage gespalten. Teile der Union wollen das Ziel der Haushaltskonsolidierung nicht aufgeben bzw. eine Steuerentlastung erst ab 2010 anstreben.

Nach Ansicht der MIT im Märkischen Kreis steht jedoch eine schnelle Steuerentlastung nicht im Widerspruch zum Ziel der Haushaltskonsolidierung. „Eine Senkung der Steuerbelastung bereits ab Januar 2009 steigert das Wachstum, womit sie sich zumindest teilweise selbst finanziert. Darüber hinaus würden die Mehrbelastungen, welche aufgrund der sogenannten kalten Progression entstanden sind, an die Bürger zurückgegeben“, erklärt Ralf Schwarzkopf.

Auch kritische Befürchtungen, eine Steuerentlastung hätte nur eine erhöhte Ersparnisbildung der Bürger zur Folge, ist zu oberflächlich. „Wenn dies so eintritt, würden zusätzliche Ersparnisse dem Kapitalmarkt zur Verfügung stehen und damit das Kreditangebot erhöhen. Dies wirkt sich wiederum positiv auf Investitionen und Konsum aus“, so Schwarzkopf. Zudem betont die MIT im Märkischen Kreis, dass eine Steuersenkung im Gegensatz zu punktuellen Ausgabenprogrammen langfristig wirkt und das Wachstum der deutschen Wirtschaft somit über die derzeitige Rezession hinaus steigern würde.

Die MIT fordert daher die für den Märkischen Kreis zuständigen Bundestagsabgeordneten der CDU auf, sich vom Widerstand der SPD nicht beirren zu lassen. „Es ist jetzt der richtige Moment, um Konjunktur und Wachstum zu fördern. Daher muss die Mittelschicht durch die Senkung der Einkommensteuer und die unteren Einkommensgruppen durch die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge entlastet werden. Zudem sollte über eine Senkung der Mehrwertsteuer nachgedacht werden. Andere Europäische Länder haben es vorgemacht und werden zeitnah mit Steuerentlastungen sogar noch vor Weihnachten reagieren. Deutschland kann es sich nicht leisten, beim Thema Steuerentlastung Schlusslicht in Europa zu sein“, so Schwarzkopf abschließend.
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06. Dezember 2008 4 Kandidaten auf einen Streich - MIT Mark leitet Superwahljahr 2009 auf der Jahreshauptversammlung ein

Märkischer Kreis - Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Märkischen Kreis (MIT) kann für die bevorstehenden Wahlen gleich mehrere Kandidaten präsentieren. Besonders stolz ist die MIT auf ihren Kandidaten zum Deutschen Bundestag, Herrn Dr. Matthias Heider. Dr. Matthias Heider, der zum stellvertretenden Vorsitzenden der MIT gewählt wurde, möchte Ende Januar die Nachfolge von Hartmut Schauerte als Kandidat der CDU für die Bundestagswahl 2009 antreten. Bei den Bürgermeisterwahlen tritt Torsten Kahl in Neuenrade für die CDU an und Hartmut Bogatzki kandidiert in Iserlohn. Der alte und neue Vorsitzende der MIT, Ralf Schwarzkopf, kandidiert bei den Kommunalwahlen am 07.06.09 für eines der Kreistagsmandate.

Die vier langjährigen MIT-Mitglieder lobten die Arbeit der MIT im Märkischen Kreis. Sie waren sich einig: Der Mittelstand ist der wichtigste Faktor im Märkischen Kreis. "Wir als CDU müssen uns weiterhin für die mittelständischen Unternehmen einsetzen" sagt Dr. Heider. Dazu möchte er in die Fußstapfen des CDU-Bundestagsabgeordneten Hartmut Schauerte treten, der als Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung sich stets für die Belange der mittelständischen Wirtschaft eingesetzt hat.

Ralf Schwarzkopf fügt hinzu:"Die MIT sieht sich als einzige Interessenvertretung der mittelständischen Unternehmen, von leitenden Angestellten und freien Berufen in der Politik." Besonders in der nahenden Krise muss die Quelle unseres Wohlstandes gesichert sein. Die MIT setzt sich daher besonders für eine Abschaffung der Erbschaftssteuer ein. Unternehmen werden es schließlich noch schwer genug haben. Da darf der Generationenübergang nicht Schuld an einer Insolvenz sein.
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06. Dezember 2008 Ralf Schwarzkopf als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) bestätigt

Dr. Matthias Heider zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Märkischer Kreis - Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Märkischen Kreis (MIT) hat auf ihrer Jahreshauptversammlung am 18.11.2008 in Neuenrade den bisherigen Vorsitzenden, Ralf Schwarzkopf, in seinem Amt bestätigt.

Unter Ralf Schwarzkopf hat die MIT im Märkischen Kreis wieder zu alter Stärke zurück gefunden. "Ein Anfang ist gemacht. Die positive Aufbruchstimmung in der MIT im Märkischen Kreis werden wir nun in das Superwahljahr 2009 mitnehmen" zog Schwarzkopf ein Fazit des letzten Jahres. "Die CDU im Märkischen Kreis hat von den Ideen und Aktionen der MIT profitiert" lobt der Vorsitzende die Arbeit des CDU Wirtschaftsflügels. Besonders betonte er dabei die Vision zum „Bildungsquartier" in Lüdenscheid, die ein wichtiges Fundament für die Zukunftsfähigkeit der Kreisstadt bilden kann.

"Wir wollen dem größten Arbeitgeber, dem größten Ausbilder und innovativsten Entwickler in Deutschland eine politische Stimme geben: dem Mittelstand!", unterstreicht Schwarzkopf, der selber Geschäftsführer der HOTSET GmbH in Lüdenscheid ist.

Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde von den Mitgliedern Dr. Matthias Heider gewählt. Dr. Heider bewirbt sich um die Nachfolge von Hartmut Schauerte als Kandidat der CDU für die Bundestagswahl 2009. "Die MIT im Märkischen Kreis unterstreicht damit, wie sehr sie hinter dem Engagement von Dr. Heider für diese Kandidatur steht" sagt Ralf Schwarzkopf. Heiders berufliche und politische Erfahrung, seine Ausstrahlung und Dynamik qualifizieren ihn besonders für die Arbeit in der Hauptstadt. „Er wird sowohl den Märkischen Kreis als auch unsere Freunde in Olpe erfolgreich vertreten", so Schwarzkopf.

Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Klaus J. Langhals(stellv. Vorsitzender), Stefan Latsch(Schatzmeister), Stephanie Hagen(Schriftführerin), René Pickard(Pressesprecher), sowie als Beisitzer Brigitte Horn, Bernd Funke, Stefan Pietzner und Rüdiger König gewählt.
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09. Oktober 2008 MIT-Politworkshop "Mehr Netto" im EGC

Artikel in den Lüdenscheider Nachrichten am 11.09.2008

„Mehr Netto“ möchten wohl alle Arbeitnehmer nach einem arbeitsreichen Monat in der Geldbörse haben. Doch dies zu verwirklichen, ist im politischen Alltagsgeschäft leider leichter gesagt als getan. Im Rahmen eines Workshops der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Nordrhein Westfalen (MIT) im Entwicklungs- und Gründerzentrum (EGC) referierten am Dienstag zwei anerkannte Experten zu diesem Thema. Zu Gast waren der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Düsseldorf Volkmar Klein sowie Prof. Dr. Winfried Fuest vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln. Als Moderatoren fungierten Ralf Schwarzkopf und Jutta Fritsch von der Mittelstandsvereinigung. Die Steuererklärung auf dem Bierdeckel, wie sie einst der Unionspolitiker Friedrich Merz propagiert hat, ist heute in Deutschland nichts als ein ferner Wunschtraum. Die Bundesrepublik, so Prof. Dr. Winfried Fuest, habe eines der am wenigsten effizienten Steuersysteme weltweit. Dabei würden gerade alleinstehende Arbeitnehmer besonders hoch belastet. „Einem Single, der einen Bruttolohn von 3.000 Euro verdient, bleiben gerade mal 1.750 Euro übrig“, so Fuest. Die mittleren und unteren Einkommensschichten würden überproportional hoch belastet. Steuersenkungen „auf Pump“ seien in diesem Zusammenhang jedoch keine Lösung. Auch die vielfach geforderte Umverteilung auf die wohlhabenden Einkommensschichten sei nicht gerecht, da entgegen vieler anderslautender Einschätzungen die bestverdienenden 20 Prozent der Bevölkerung bereits 80 Prozent des Steueraufkommens schultern würden. „Das Institut der deutschen Wirtschaft hat bereits zahlreiche Vorschläge zur Steuersenkung unterbreitet“, so der Referent. Dazu gehöre zum Beispiel die gezielte Beseitigung der „Kalten Progression“, also des Anstiegs der realen Steuerlast, der durch eine Inflationsausgleichende Einkommenssteigerung erfolgt. Als konkrete Einsparmöglichkeiten führte der Referent unter anderem den Subventionsabbau sowie die Streichung von Hochschulzeiten bei den Pensionen auf. Mehr Netto im Portemonnaie der Bürger sei immer gut, doch die Verantwortung des Staates dürfe dabei nicht aus den Augen verloren werden, erklärte der Landtagsabgeordnete Volkmar Klein und sprach sich gegen eine Steuersenkung mit daraus resultierender Erhöhung des ohnehin gigantischen staatlichen Schuldenberges aus. Allerdings seien aus seiner Sicht auch die Einsparmöglichkeiten weitgehend erschöpft. „Subventionskürzungen sind zum Beispiel immer so lange in Ordnung, wie nicht das eigene Unternehmen oder die eigene Organisation oder Einrichtung davon betroffen sind“, so der Landespolitiker. Vielmehr nehme der Staat vor allem dann mehr Steuern ein, wenn besonders viele Menschen gern und motiviert zur Arbeit gehen. „Deshalb müssen wir gezielte Anreize schaffen, damit die Menschen wieder mehr Spaß an der Arbeit haben und sich vor allem nicht so intensiv mit anderen Dingen wie zum Beispiel der Steuererklärung beschäftigen müssen“, betonte Klein. Letztlich nehme der Staat mehr Steuern ein, wenn die Menschen mehr arbeiten. Auch die Verbesserung der Situation insbesondere mittelständischer Unternehmen wurde diskutiert. Die MIT setzt sich zum Beispiel für eine weitergehende steuerliche Begünstigung solcher Gewinne ein, die im Unternehmen verbleiben, als das bisher schon der Fall ist.
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03. Oktober 2008 MIT nimmt Stellung zur Diskussion über die Gewerbesteuererhöhung

Artikel in den Lüdenscheider Nachrichten am 28.6.2007
Mehr Hilfe für Firmen in Lüdenscheid

28.06.2007 • LÜDENSCHEID SPD-Fraktions-Chef Harald Metzger hat in Lüdenscheid eine Diskussion über eine Gewerbesteuererhöhung entfacht. Ralf Schwarzkopf, Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) im Märkischen Kreis, fordert nun, alle Diskussionen in diese Richtung sofort zu beenden, bevor sich das Wirtschaftsklima am Standort Lüdenscheid trübt.

"Noch nie war der Wettbewerb zwischen den Städten und Gemeinden so stark wie heute", so Schwarzkopf. Erfolgreiche Unternehmen würden mit allen Mitteln umworben: billige Ansiedlungsflächen, schnelle Genehmigungsverfahren und - im Falle Ostdeutschlands - mit niedrigen Löhnen und Subventionen. Lüdenscheid habe sowieso schon einen schweren Stand: Es gäbe nur wenige freie und teure Gewerbeflächen, die zudem topografisch ungünstig seien. Lüdenscheid gehöre sowieso schon zu den teuersten Standorten in Nordrhein-Westfalen, wie jetzt eine Studie bestätigte. Der Service des Rathauses und die Attraktivität der Stadt sei sicher auch noch steigerungsfähig. "Das Wirtschaftsklima lässt sich eben nicht nur durch Firmenbesichtigungen steuern", wird Schwarzkopf in einer Pressemitteilung der MIT zitiert. Anstatt an der Steuerschraube zu drehen, und dadurch einer Stagnation der Ansiedlung und der Gefahr einer zunehmenden Abwanderung von Unternehmen Vorschub zu leisten, solle eher darüber nachgedacht werden, wie Lüdenscheid als Standort attraktiver gemacht werden kann.

Die Mittelstandsvereinigung fordert vor allem, nicht über die Einnahmenseite der Stadt sondern viel mehr über die Konsolidierung der Ausgabenseite zu diskutieren. "Dann bliebe auch mehr Geld für die wirklich wichtigen Ressorts der Stadt, wie Bildung und Soziales." Auch die von Metzger angeführten Mehrbelastungen, die auf die Stadt zukommen könnten, ließen sich leichter schultern. Dass hier noch Potenzial sei, zeigten nicht zuletzt die Vorträge der externen Berater. Deren Engagement begrüße die MIT ausdrücklich.

Der Vorschlag der SPD sei das falsche Signal für die Lüdenscheider Unternehmen, betont Schwarzkopf: "Unsere Fabriksken brauchen im verschärften internationalen Wettbewerb jede Unterstützung der Stadt - aber keine höheren Steuern!"
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03. Oktober 2008 2006: Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Mark traf sich in Altena zu Neuwahlen des Kreisvorstandes

Ralf Schwarzkopf tritt damit die Nachfolge des verstorbenen Vorsitzenden, Ulrich Siebensohn, an. "Der erfreuliche Aufschwung gehört nicht der Bundesregierung.", betonte Schwarzkopf in seiner Antrittsrede. Er sei vielmehr Resultat eines harten und erfolgreichen Sanierungskurses der deutschen Industrie. Viele Unternehmer und Mitarbeiter haben in den letzten Jahren hart für den Erfolg gekämpft. Die neue Verteilungsdebatte sei daher umso unverständlicher. "Die wachstumshemmenden Strukturen in Deutschland sind doch immer noch nicht verändert.", warnt Schwarzkopf. Es gäbe nur eine "Lebenslüge": Der Glaube, man könne so weitermachen, wie bisher. Die MIT im Märkischen Kreis wird im Januar zu einer Klausurtagung zusammenkommen, um sich inhaltlich neu aufzustellen. Ralf Schwarzkopf: "Wir wollen in der laufenden Grundsatzdiskussion der CDU und in den politischen Entscheidungen unternehmerischen Sachverstand einfliessen lassen."
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03. Oktober 2008 Klausurtagung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Märkischen Kreis am 10.02.2007

Ein „Stachel im Fleisch“ will die Wirtschafts- und Mittelstandsvereinigung (MIT) innerhalb der CDU sein. Eine starke politische Interessenvertretung, die notwendig ist, weitere wichtige Reformen in Stadt, Kreis und Land anzustoßen. Die Politik dürfe angesichts der guten Konjunkturlage nun nicht die Hände in den Schoß legen. „Die Unternehmer haben gemeinsam mit ihren Mitarbeitern hart für diesen Aufschwung gearbeitet“, so der Kreisvorsitzende Ralf Schwarzkopf. „Es müssen aber weitere Reformen umgesetzt werden, damit dieser Aufschwung von Dauer ist!“ Dazu gehöre in jedem Fall eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, eine stärkere Abkopplung der sozialen Sicherungssysteme vom Arbeitsverhältnis und eine deutliche Verringerung der Bürokratie. Der Geschäftsführer der MIT in Nordrhein-Westfalen, Klaus Gravemann, ermunterte ausdrücklich den neu gewählten Vorstand in dieser Haltung: „Nie war die Zeit günstiger für weitere Veränderungen!“ Er ließ auch keinen Zweifel daran, dass die Landesregierung genau diese Veränderung momentan vorantreibt: „Der Ausstieg aus der Steinkohle, die Verschlankung der Bürokratie in NRW, die Änderung der Förderrichtlinien – alles längst fällige Entscheidungen zugunsten des Mittelstandes.“Der Mittelstand ist in Nordrhein-Westfalen mit Ministerpräsident Rüttgers wieder gut positioniert. Dass das auch im Märkischen Kreis der Fall ist, wird nun Aufgabe des Kreisvorstandes um Ralf Schwarzkopf sein. „Bildung“ ist das Thema der ersten Veranstaltung: Gemeinsam mit dem Politworkshop der CDU Lüdenscheid sollen Wege aus der Bildungskrise gefunden werden. Dazu erwartet die MIT am 01. März Herrn Prof. Jörg Liese und den Landtagsabgeordneten Bodo Löttgen im EGC in der Karolinenstrasse in Lüdenscheid.
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